Allgemeine Genehmigungen (AGG) – BAFA
Hartmut Büttner @ Oktober 31, 2009 # No Comment Yet
Allgemeine Genehmigungen (AGG) sind eine Sonderform von Ausfuhrgenehmigungen. Sie werden von Amts wegen bekanntgegeben. Alle Ausfuhren, die die Voraussetzungen der jeweiligen Allgemeinen Genehmigung erfüllen sind automatisch genehmigt und müssen im Gegensatz zu den anderen Genehmigungen müssen sie nicht beantragt werden: Durch die Neufassung der EG-Dual-Use-Verordnung hat die Allgemeine Genehmigung Nr. EU001, bei unverändertem Regelumfang, eine [...]
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Neuer Informationsdienst “Ausfuhrkontrolle aktuell” des BAFA
Hartmut Büttner @ Oktober 29, 2009 # No Comment Yet
In seinem neuen Online-Informationsdienst „Ausfuhrkontrolle aktuell” informiert das BAFA seit September 2009 monatlich über die neusten Änderungen und Entwicklungen bei der Exportkontrolle.
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Aktualisierte Übersicht über länderbezogene Embargos
Hartmut Büttner @ März 28, 2009 # No Comment Yet
Das BAFA hat eine aktualisierte Übersicht (Stand: 11.03.2009) über die länderbezogene Embargos veröffentlicht. Betroffen sind: Armenien, Aserbaidschan, Birma (Myanmar), VR China, Demokrat. Republik Kongo, Demokrat. VR Korea (Nordkorea), Elfenbeinküste, Ex-Jugoslavien / ICTY, Haiti, Irak, Iran, Libanon, Liberia, Lybien, Moldau, Ruanda, Sierra Leone, Simbabwe, Somalia, Sudan, Usbekistan und Weißrussland (Belarus). Die 8 seitige Liste kann als [...]
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Aktualisierte Übersicht über länderbezogene Embargos
Hartmut Büttner @ Februar 7, 2009 # No Comment Yet
Das BAFA bietet auf seiner Website eine aktualisierte Version (Stand: 5.1.2009) seiner Übersicht über die länderbezogenen Embargos (pdf-Datei; 38,4 KB) zum herunterladen. Links zu ausführliche Information über die einzelnen Embargos finden Sie auf der BAFA Website URL: http://www.bafa.de/ausfuhr… Dort gibt es auch ein kostenloses Merkblatt zum Außenwirtschaftsverkehr mit Embargo-Ländern (pdf-Datei, 60 KB). __________
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Überarbeitete „Einfuhrfibel“ des BAFA
Hartmut Büttner @ November 4, 2008 # No Comment Yet
Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat im September eine neue Version seiner insbesondere für Einfuhrneulinge geeigneten „Einfuhrfibel“ veröffentlicht. Die 13-seitige Broschüre gibt einen Überblick über die wichtigsten Einfuhr-Beschränkungen aufgrund von internationalen Regelungen und Abkommen, Bestimmungen der EU und nationalen Regelungen. Sie informiert über die Zuständigkeiten des BAFA bei der Einfuhr von Waren der [...]
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Genehmigungscodierungen und online-Abschreibung von Ausfuhrgenehmigungen im IT-Verfahren ATLAS-Ausfuhr (Release 2.0)
Hartmut Büttner @ November 3, 2008 # No Comment Yet
Ein 16-seitige Merkblatt des Bundesministeriums der Finanzen informiert über die ab 1. Februar 2009 vorgesehene Online-Abschreibung von außenwirtschaftsrechtlichen Ausfuhrgenehmigungen und Nullbescheiden[1] mit Abschreibungsverpflichtung und bietet einen Überblick über die zollrechtlich vorgeschriebenen Genehmigungscodierungen im Ausfuhrbereich. Ferner wird in ihm dargelegt, welche Rechtswirkung die Angabe von Codierungen in einer Zollanmeldung entfaltet und wie die Erklärung, dass zur [...]
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Einstieg in die Exportkontrolle (Merkblatt der BAFA)
Hartmut Büttner @ September 5, 2008 # No Comment Yet
Das neue Merkblatt des Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) richtet sich vor allem an Unternehmen, die sich in der Vergangenheit nicht oder kaum mit exportkontrollrechtlichen Fragen konfrontiert sahen. Ihnen bieten dass 11-seitige Merkblatt einen Einstieg in die wichtigsten Fragen und Eckpunkte. Das Merkblatt erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Es wird ferner auf die juristische [...]
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