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1. Inhalte dieser Website
2. Verfügbarkeit der Website
3. Urheberrecht
4. Datenschutz
5. Hinweis zu der Problematik von externen Links
6. Anmerkungen
    6.1 Abmahnungen
    6.2 Für Anbieter, die diesen Disclaimer übernehmen wollen

1. Inhalte dieser Website

Hartmut Büttner ist als Inhaltsanbieter nach § 5 Abs. 1 Mediendienste-Staatsvertrag für die “eigenen Inhalte”, die er zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Die Angaben auf dieser Website werden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Hartmut Büttner übernimmt jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der bereitgestellten Inhalte. Die Inhalte dienen nur zu allgemeinen Informationszwecken und stellen keine Beratung dar. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich.

2. Verfügbarkeit der Website

Hartmut Büttner wird sich bemühen, seine Website möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Auch bei aller Sorgfalt können aber Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden. Er behält sich das Recht vor, sein Angebot jederzeit zu ändern oder einzustellen. Für durch nicht fehlerfrei angelegte Dateien oder nicht fehlerfrei strukturierte Formate bedingte Unterbrechungen oder anderweitige Störungen kann er keine Gewähr übernehmen.

3. Urheber- und Kennzeichenrecht

Alle auf dieser Website genannte und evtl. durch Dritte geschützte Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichnungsrechts und den Besitzrechten der jeweiligen Eigentümer. Nur wegen der Nennung darf nicht angenommen werden, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.

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4. Datenschutz

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5. Hinweise zur Problematik von externen Links

Hartmut Büttner ist als Inhaltsanbieter nach Inhaltsanbieter nach § 5 Abs.1 Mediendienste-Staatsvertrag für die “eigenen Inhalte”, die er zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise (“Links”) auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält Hartmut Büttner insofern “fremde Inhalte” zur Nutzung bereit, die in dieser Weise gekennzeichnet sind: [LINK].

Bei “Links” handelt es sich stets um “lebende” (dynamische) Verweisungen. Hartmut Büttner hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Er überprüft aber die Inhalte, auf die er in seinem Angebot verweist, nicht ständig auf Veränderungen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Wenn er feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem er einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird er den Verweis auf dieses Angebot aufheben.

6. Anmerkung

6.1 Abmahnungen

Logo Abmahnungswelle

Die Forschungsstelle “Abmahnwelle e.V.” informiert anhand gemeldeter Abmahnungen aktuell über juristische Fallen beim Internetauftritt, die zu einer Abmahnung führen können.

Sie sensibilisiert das Verständnis über die Abmahnung, damit Empfänger eine berechtigte von einer unseriösen Abmahnung unterscheiden können.

6.2 Für Anbieter, die diesen Disclaimer übernehmen wollen

Dieser Disclaimer wurde von der Website des Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit heruntergeladen und für die Zwecke von Hartmut Büttner abgewandelt. Der Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit stellt seinen Disclaimer jedem kostenlos zur Verfügung. Weder er noch Hartmut Büttner übernimmt jedoch Garantie dafür, dass ein Anbieter sich durch die Aufnahme seines Disclaimers in sein Angebot wirksam von der Verantwortung für Inhalte Dritter, auf die aus dem eigenen Angebot Links gesetzt werden, freizeichnen kann.

Hartmut Büttner @ Juni 24, 2008

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